Artspira Nutzungsbedingungen

Artspira ist ein cloud-basierter Design-Dienst, der Benutzer durch verschiedene Funktionen und Inhalte bei Handarbeitstätigkeiten mit per Wireless-Netzwerk verbundenen Brother-Maschinen unterstützt. Die Artspira Nutzungsbedingungen enthalten die Bedingungen für die Verwendung von Artspira durch die Benutzer (einschließlich der kostenlosen Version und des kostenlosen Probe-Abonnements). BITTE LESEN SIE DIESE NUTZUNGSBEDINGUNGEN SORGFÄLTIG DURCH, BEVOR SIE SICH REGISTRIEREN. WENN SIE DIESE NUTZUNGSBEDINGUNGEN NICHT AKZEPTIEREN, DÜRFEN SIE ARTSPIRA NICHT NUTZEN.

Abschnitt 1: Informationen über uns und Begriffsbestimmungen

Artikel 1 (Wer wir sind)

Artspira wird von der Brother Industries, Ltd. bereitgestellt und betrieben.

  • Brother Industries, Ltd.
  • 15-1 Naeshiro-cho, Mizuho-ku, Nagoya, Präfektur Aichi, Japan

Kontakt:

  • https://www.brother-usa.com/home/sewing-embroidery/artspira#contact (USA)
  • ukcustomersupport@brothersewing.eu (UK)
  • artspirasupport@brothersewing.eu (Europa außer UK)
  • chowj@brother.co.kr (Korea)
  • Telefon: 0570-061-134 (9:00 a.m. to 12:00 p.m., and 1:00 p.m. to 5:00 p.m. JST (Mon. –Fri.)) (Japan)

Artikel 2 (Begriffsbestimmungen)

Die in diesen Nutzungsbedingungen verwendeten Begriffe haben die in den folgenden Begriffsbestimmungen definierte Bedeutung.

  1. „Konto“ bezeichnet das Konto bei dem Dienst, das Sie durch einen Registrierungsprozess einrichten, um auf den Dienst zuzugreifen und ihn zu verwenden.
  2. „Vertrag“ bezeichnet alle Verträge über die Verwendung des Dienstes, die zwischen Ihnen und dem Unternehmen durch Ihre Zustimmung zu den Unternehmensbedingungen geschlossen werden.
  3. „Brother-Inhalte“ bezeichnet alle Inhalte, die vom Unternehmen mittels Artspira bereitgestellt werden.
  4. „Brother-Maschine“ bezeichnet Nähmaschinen, Stickmaschinen, Schneidemaschinen und Drucker, die vom oder für das Unternehmen hergestellt wurden und mit dem Dienst verwendet werden können.
  5. „Unternehmen“, „wir“, „unser“ und „uns“ bezeichnet die Brother Industries, Ltd.
  6. Unternehmensbedingungen bezeichnet alle Bedingungen, die in den Artspira Nutzungsbedingungen, den Hilfslinien sowie den Richtlinien und Nutzungshinweisen des Unternehmens festgelegt sind.
  7. „Inhalte“ bezeichnet Brother-Inhalte und Benutzerinhalte.
  8. „Bedenkzeit“ bezeichnet den Zeitraum, während dessen Sie den Ihren kostenpflichtigen Abonnementvertrag aus beliebigen Gründen kündigen können.
  9. „Handarbeitsfunktionen“ sind Funktionen, die Sie beim Sticken, Schneiden und anderen Handarbeitstätigkeiten mit einer mit Artspira verbundenen Brother-Maschine unterstützen, einschließlich der Funktionen zur Erstellung von Illustrationen und zur Datenkonvertierung.
  10. „Kostenloses Probe-Abonnement“ bezeichnet die eingeschränkte Nutzung der kostenpflichtigen Teile des Dienstes für einen bestimmten Zeitraum zu Testzwecken ohne Zahlung einer Gebühr.
  11. „Kostenlose Version“ bezeichnet die eingeschränkte Nutzung des Dienstes ohne kostenpflichtiges Abonnement.
  12. „Richtlinien“ bezeichnet alle vom Unternehmen bereitgestellten und veröffentlichten Richtlinien, Standards, Grundsätze, Regeln, Vorschriften und Benutzervereinbarungen. Diese haben wir auf der Website https://s.brother/snjguidelines veröffentlicht.
  13. „BS“ bezeichnet die Betriebssysteme von Software, die für die Nutzung des Dienstes auf Ihrem Gerät erforderlich ist.
  14. „Kostenpflichtiges Abonnement“ bezeichnet ein Abonnement mit fester Laufzeit für die Nutzung der kostenpflichtigen Teile des Dienstes.
  15. „Kostenpflichtiger Abonnementvertrag“ bezeichnet einen Vertrag über das Abonnement des Dienstes, der zwischen Ihnen und dem Unternehmen abgeschlossen wird, wenn Sie sich für das kostenpflichtige Abonnement anmelden.
  16. „Abonnementgebühr“ bezeichnet die Gebühr, die Sie dem Unternehmen zum Ausgleich für die Nutzung des kostenpflichtigen Abonnements zahlen.
  17. „Kostenpflichtige Version“ bezeichnet die Verwendung des Dienstes im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements (einschließlich des kostenlosen Probe-Abonnements).
  18. „Zahlungsplattform“ bezeichnet die Zahlungsplattform, bei der Sie sich auf Ihrem Gerät angemeldet haben und über die Sie die Abonnementgebühr bezahlen, wie z. B. den App Store.
  19. „Dienst“ bezeichnet alle Merkmale, Funktionen, Anwendungen, Server, Inhalte und Downloads, die das Unternehmen über Artspira anbietet.
  20. „Vertragsbedingungen“ bezeichnet je nach Kontext einzeln und gemeinsam sämtliche Bestimmungen in den Unternehmensbedingungen, den Bedingungen relevanter Drittanbieterdienste (falls zutreffend) sowie alle anderen Bedingungen, denen die Nutzung des Dienstes gesondert unterliegen kann.
  21. „Benutzer“ und „Sie“ bezeichnet jeden normalen Verbraucher, der den Dienst verwendet, die Vertragsbedingungen akzeptiert und sich zu deren Einhaltung verpflichtet.
  22. Nutzerinhalte sind alle Daten, Inhalte, Bilder und Fotos, die du im Dienst gepostet, geteilt und/oder hochgeladen hast, die du über diesen Dienst erworben hast oder die du innerhalb dieses Dienstes erstellt, bearbeitet oder verarbeitet hast (einschließlich bearbeiteter oder verarbeiteter Inhalte, die du über diesen Dienst erworben hast).
  23. Benutzergalerie bezeichnet das Album im Dienst, in dem du deine Benutzerinhalte posten und teilen, die von anderen Benutzern geteilten Benutzerinhalte durchsuchen und auf sie reagieren und anderen Benutzern deiner Wahl folgen kannst.

Artikel 3 (Geltungsbereich und Änderung der Unternehmensbedingungen)

  1. Diese Unternehmensbedingungen gelten für alle Rechtsverhältnisse, die sich aus der Nutzung des Dienstes ergeben. Wenn Sie die Bedingungen dieses Vertrags akzeptieren, gestattet Ihnen das Unternehmen die Verwendung des Dienstes, und der Vertrag wird zwischen Ihnen und dem Unternehmen geschlossen. Sie müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben und geschäftsfähig sein. Wenn Sie jünger sind als 18 Jahre, dürfen Sie nicht auf den Dienst zugreifen und ihn nicht verwenden.
  2. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, den Inhalt der Unternehmensbedingungen nach Bedarf zu ändern. Vor Änderungen der Unternehmensbedingungen durch das Unternehmen werden Sie informiert. Indem Sie den geänderten Unternehmensbedingungen zustimmen oder den Dienst nach dem Datum des Inkrafttretens der Änderungen weiterhin verwenden, akzeptieren Sie die geänderten Unternehmensbedingungen. Wenn Sie den geänderten Unternehmensbedingungen nicht zustimmen, sind Sie berechtigt, den Vertrag vor Inkrafttreten der Änderungen zu kündigen.
  3. Die Nutzung der Brother-Maschine mit dem Dienst (falls stattfindend) unterliegt den vom Unternehmen hierfür gesondert bereitgestellten Bedingungen.

Abschnitt 2: Über den Dienst

Artikel 4 (Dienst)

  1. Der Dienst umfasst die Speicherung von Benutzerinhalten, die Benutzergalerie und handwerksbezogene Funktionen, um deine handwerklichen Aktivitäten zu verbessern, sowie andere Funktionen und Inhalte, die deine handwerklichen Aktivitäten effizienter und effektiver machen. Der Dienst besteht aus Funktionen und Inhalten, die im Rahmen der kostenlosen Nutzung verwendet werden können, und aus Funktionen und Inhalten, die nur im Rahmen der kostenpflichtigen Abonnementnutzung verwendet werden können. Der Umfang der Benutzerinhalte, die im Dienst gespeichert werden können, und der Brother-Inhalte, die dir im Dienst zur Verfügung gestellt werden, unterscheidet sich zwischen der kostenlosen Nutzung und der Nutzung des kostenpflichtigen Abonnements des Dienstes.
  2. Sie sind verpflichtet, diese Funktionen und Inhalte in Übereinstimmung mit den Vertragsbedingungen nutzen. Indem Sie die Funktionen und Inhalte nutzen, stimmen Sie den Vertragsbedingungen zu.
  3. Die Funktionen und Brother-Inhalte dieses Dienstes (einschließlich der Benutzeroberfläche) können im Laufe der Zeit verändert werden, z. B. um den Dienst zu verbessern, neue Angebote bereitzustellen oder Inhalte von Drittlizenzgebern einzuführen oder zu entfernen. Wenn Benutzerinhalte Brother-Inhalte enthalten, die entfernt oder geändert wurden, können Sie möglicherweise nicht auf diese Benutzerinhalte zugreifen, ohne vom Unternehmen kontaktiert zu werden.
  4. Falls die Änderung des Dienstes eine Verschlechterung der Dienstqualität zur Folge haben könnte, werden Sie vom Unternehmen mit einer angemessenen Vorlaufzeit informiert.
  5. Es liegt in Ihrer alleinigen Verantwortung, dafür zu sorgen, dass Ihre Brother-Maschine mit dem Dienst verwendet werden kann (dies gilt insbesondere für die Aktualisierung aller auf der Brother-Maschine installierten oder integrierten Software).

Abschnitt 3: Registrierung eines Kontos

Artikel 5 (Registrierung des Kontos)

  1. Sie müssen ein Konto einrichten, um die Dienste nutzen zu können. Sie dürfen nur ein Konto einrichten. Sie können den Dienst zusammen mit Ihrer Brother-Maschine verwenden, indem Sie die ID Ihrer Brother-Maschine in Ihrem Konto registrieren.
  2. Sie sind verpflichtet bei der Einrichtung Ihres Kontos für den Dienst genaue und vollständige Daten anzugeben. Das Unternehmen verarbeitet Ihre Daten gemäß Artikel 40. Personen unter 18 Jahren dürfen kein Konto erstellen.
  3. Sie sind verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue und vollständige Daten anzugeben und Ihre Daten immer aktuell zu halten. Soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist, haftet das Unternehmen Ihnen gegenüber nicht für Schäden oder Verluste, die Ihnen entstehen, wenn Sie dies unterlassen.
  4. Das Unternehmen kann Ihnen die Registrierung eines Kontos verweigern und Ihnen ohne vorherige Ankündigung Ihren Benutzerstatus entziehen, wenn eine der folgenden Bedingungen zutrifft:
    1. die Person, die das Konto einrichten möchte, existiert nicht;
    2. die Person, die das Konto einrichten möchte, hat bereits ein Konto;
    3. bei der Registrierung eines Kontos wurden ganz oder teilweise falsche Daten angegeben; oder
    4. die bei der Registrierung des Kontos angegebenen Daten stimmen ganz oder teilweise mit den Registrierungsdaten eines anderen Benutzers überein;

Artikel 6 (Passwort)

  1. Es liegt in Ihrer Verantwortung, die Sicherheit der Konto-ID und der Passworts, die Sie für die Nutzung des Dienstes festgelegt haben, zu gewährleisten und unbefugten Zugriff auf beides zu verhindern. Es ist Ihnen nicht gestattet, Ihre Konto-ID und Ihr Passwort an Dritte zu verleihen, zu verkaufen, abzutreten oder die Daten Dritten zur Verfügung zu stellen.
  2. Sie selbst haften für Schäden, die durch unzureichenden Schutz Ihrer Konto-ID oder Ihres Passworts, unbefugte Nutzung oder Nutzung durch Dritte entstehen. Das Unternehmen haftet in keiner Weise für solche Schäden.
  3. Sie erklären, dass Sie die volle Verantwortung für alle mit Ihrer Konto-ID durchgeführten Aktivitäten tragen. Alle Aktivitäten, die mit der Konto-ID und dem Passwort Ihres Kontos ausgeführt werden, werden als von Ihnen durchgeführt angesehen.
  4. Sie sind verpflichtet, uns unverzüglich zu benachrichtigen, wenn Sie Kenntnis über eine unbefugte Nutzung Ihres Kontos oder ein hinsichtlich Ihres Kontos bestehendes Sicherheitsproblem oder über das Bestehen des Risikos einer solchen unbefugten Nutzung oder eines Sicherheitsproblems bezüglich Ihres Kontos erlangen. Vorbehaltlich der Artikel 37 und 38 haftet das Unternehmen nicht für Verluste oder Schäden, die durch die unbefugte Nutzung Ihrer Konto-ID oder Ihres Passworts verursacht werden.

Abschnitt 4: Kostenpflichtiges Abonnement

Artikel 7 (kostenpflichtiges Abonnement)

  1. Die Registrierung Ihres Kontos ist kostenlos. Einige Funktionen des Dienstes werden kostenlos zur Verfügung gestellt, während andere Funktionen und Inhalte vor der Verwendung bezahlt werden müssen und nur im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements verfügbar sind.
  2. Das kostenpflichtige Abonnement müssen Sie separat abschließen. Sie müssen den Antrag für ein kostenpflichtiges Abonnement ausfüllen, um einen kostenpflichtigen Abonnementvertrag für den Dienst mit dem Unternehmen zu schließen.
  3. Kostenpflichtige Abonnements werden entsprechend Ihrer Auswahl beim Kauf des Abonnements für eine feste Laufzeit angeboten. Die Abonnementgebühr muss über die Zahlungsplattform bezahlt werden. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den Nutzungsbedingungen der Zahlungsplattform und den Unternehmensbedingungen haben bei Zahlungen die Nutzungsbedingungen der Zahlungsplattform Vorrang.
  4. Das kostenpflichtige Abonnement ist nur in bestimmten Ländern und/oder Regionen verfügbar. Weitere Informationen zur Verfügbarkeit von Artspira finden Sie hier.

Artikel 8 (Abonnementgebühr und Zahlungsmethode)

  1. Die Höhe der Abonnementgebühr finden Sie auf der Seite, auf der Sie den Dienst kaufen. Alle Abonnementgebühren verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.
  2. Die Abonnementgebühr muss mit der Zahlungsmethode der Zahlungsplattform bezahlt werden, für die auf dem Gerät registriert ist, auf dem Sie den Dienst verwenden. Es liegt in Ihrer Verantwortung, Ihre bevorzugten Zahlungsmethoden und die Zahlungsverfahren auf dem Gerät vorzuhalten.
  3. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, die Abonnementgebühr jederzeit nach eigenem Ermessen zu ändern, wenn wir Sie mit einer angemessenen Vorlaufzeit vorab über die Änderungen der Abonnementgebühr informieren und die neue Abonnementgebühr ab dem auf das Datum der Preisänderung folgenden Abrechnungszeitraum gilt. Wenn Sie der geänderten Abonnementgebühr nicht zustimmen, können Sie den kostenpflichtigen Abonnementvertrag kündigen, bevor die Änderungen in Kraft treten.
  4. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, Ihr Konto zu sperren, wenn die Zahlung Ihrer Abonnementgebühr nicht bis zum Fälligkeitsdatum bei uns eingeht. Falls wir Ihre Abonnementgebühr nicht innerhalb des von uns gesondert angegebenen Zeitraums nach der Sperrung Ihres Kontos erhalten, kann das Unternehmen den kostenpflichtigen Abonnementvertrag für Ihr Konto nach erfolgter vorheriger Ankündigung beenden oder kündigen.

Artikel 9 (Änderungen des Abonnements)

Sie können Ihr aktuelles Abonnement ändern. Die Änderung Ihres Abonnements wird zum Ende der Laufzeit des aktuellen Abonnements wirksam.

Artikel 10 (Bedenkzeit für kostenpflichtige Abonnements)

  1. Sofern dies nach den Gesetzen des Landes, in dem Sie den Rücktritt erklären, zulässig ist, sind Sie während der Bedenkzeit von Gesetzes wegen berechtigt, Ihre Meinung zu ändern und aus beliebigen Gründen von Ihrem kostenpflichtigen Abonnementvertrag zurückzutreten. Die Bedenkzeit beträgt 14 Tage ab dem Datum, an dem Sie den kostenpflichtigen Abonnementvertrag abgeschlossen haben (mit Ausnahme der in Artikel 12 unten genannten kostenlosen Probezeit). Wenn Sie sich versehentlich für ein kostenpflichtiges Abonnement angemeldet oder Ihre Meinung nach der Anmeldung geändert haben, treten Sie bitte innerhalb der Bedenkzeit von Ihrem kostenpflichtigen Abonnementvertrag zurück.
  2. Wenn Sie während der Bedenkzeit von Ihrem kostenpflichtigen Abonnementvertrag zurücktreten, wird Ihnen Ihre an die Zahlungsplattform gezahlte Abonnementgebühr vollständig zurückerstattet. Falls Sie die Erstattung nicht von der Zahlungsplattform erhalten, wenden Sie sich bitte an das Unternehmen.
  3. Um von Ihrem Rücktrittsrecht Gebrauch zu machen, müssen Sie Ihr kostenpflichtiges Abonnement unverzüglich selbst über die Einstellungen Ihres Geräts beenden und eine Rückerstattung bei der von Ihnen verwendeten Zahlungsplattform beantragen oder das Unternehmen über Ihre Rücktrittsabsicht informieren. Nachstehend finden Sie das Muster-Rücktrittsformular, das jedoch nicht zwingend verwendet werden muss.
    • Muster-Rücktrittsformular
    • (Bitte nur ausfüllen und an das Unternehmen senden, wenn Sie von Ihrem kostenpflichtigen Abonnementvertrag zurücktreten möchten)

    • An: Brother Industries, Ltd.
      Personal & Home Business Div. z.Hd.: Artspira
      15-1 Naeshiro-cho, Mizuho-ku, Nagoya, 467-8561, Japan

    • Hiermit widerrufe ich meinen Vertrag über den folgenden Dienst: [Identifizieren Sie Ihren Kauf, z. B. durch Angabe des Namens Ihres Artspira-Kontos oder der E-Mail, mit der das Artspira-Konto registriert ist]

    • Bestelldatum:
    • Ihr Name;
    • Ihre Adresse;
    • Das heutige Datum:
    • Ihre Unterschrift: (nur wenn das Formular in Papierform übermittelt wird)
  4. Sie akzeptieren, dass die Rückerstattung keine etwaigen während der vorangegangenen Abrechnungsperioden des kostenpflichtigen Abonnements angefallenen Abonnementgebühren umfasst, sofern die Gesetze des Landes Ihres Wohnsitzes nichts anderes vorsehen. Sie akzeptieren außerdem, dass die Rückerstattung eventuell nicht mit derselben Zahlungsmethode erfolgt wie Ihre Zahlung der Abonnementgebühr. Das Unternehmen kann die Rückerstattungen solcher Zahlungen auch über eine andere gängige Zahlungsmethode vornehmen. In jedem Fall entstehen Ihnen durch eine solche Rückerstattung keine Kosten, es sei denn, dies ist nach den Gesetzen des Landes, in dem Sie zurücktreten, zulässig.

Artikel 11 (Laufzeit des kostenpflichtigen Abonnements und Kündigung durch den Nutzer)

  1. Ein kostenpflichtiger Abonnementvertrag verlängert sich automatisch um die von Ihnen gewählte feste Laufzeit, solange Sie Ihr kostenpflichtiges Abonnement nicht vor Ablauf der Laufzeit des aktuellen kostenpflichtigen Abonnements kündigen. Die Gebühr für das kostenpflichtige Abonnement wird zum Zeitpunkt der Verlängerung im Voraus in Rechnung gestellt.
  2. Wenn Sie Ihr kostenpflichtiges Abonnement nicht verlängern möchten, müssen Sie das kostenpflichtige Abonnement vor dem Ende der laufenden Laufzeit des kostenpflichtigen Abonnements kündigen. Nach dem Ende des kostenlosen Testzeitraums "wie in Artikel 12 beschrieben", verstehst und akzeptierst du, dass dir der Dienst in Rechnung gestellt wird und du bei Beendigung des kostenpflichtigen Abonnements keinen Anspruch auf eine Rückerstattung hast. Wenn Sie den kostenpflichtigen Abonnementvertrag während der Laufzeit des kostenpflichtigen Abonnements kündigen, wird die Kündigung nach dem letzten Tag der laufenden Laufzeit des kostenpflichtigen Abonnements wirksam. Unbeschadet der obigen Ausführungen stellen diese Bedingungen keine Einschränkung Ihrer durch die Gesetze des Landes Ihres Wohnsitzes festgelegten Rechte dar.
  3. Sofern in den Unternehmensbedingungen nichts anderes vorgesehen ist, können Sie die im Rahmen des Dienstes kostenlos zur Verfügung gestellten Funktionen weiter nutzen.
  4. Sofern in den Unternehmensbedingungen nichts anderes vorgesehen ist, erfolgt auch dann keine ganze oder teilweise Rückerstattung der Gebühren für das kostenpflichtige Abonnement, wenn Sie den kostenpflichtigen Abonnementvertrag vor Ablauf der Laufzeit des kostenpflichtigen Abonnements kündigen. Unbeschadet der obigen Ausführungen stellen diese Bedingungen keine Einschränkung Ihrer durch die Gesetze des Landes Ihres Wohnsitzes festgelegten Rechte dar.

Artikel 12 (Kostenlose Probezeit)

  1. Das Unternehmen kann für einen bestimmten Zeitraum ein kostenloses Probe-Abonnement anbieten. Während dieser kostenlosen Probezeit können Sie die kostenpflichtigen Funktionen und Inhalte des Dienstes kostenlos nutzen, mit Ausnahme der nachstehend in Abschnitt 5 „Separat erhältliche Brother-Inhalte“ genannten Inhalte. Während der kostenlosen Probezeit können Sie Ihr kostenloses Probe-Abonnement jederzeit kostenlos kündigen.
  2. Nach Ablauf der kostenlosen Probezeit wird Ihr Konto automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement umgewandelt, und wir stellen Ihnen die Gebühr für das kostenpflichtige Abonnement nach Maßgabe der Unternehmensbedingungen im Voraus in Rechnung.
  3. Das kostenlose Probe-Abonnement ist für jeden Benutzer nur einmal verfügbar. Wenn Sie Ihr kostenpflichtiges Abonnement kündigen und erneut abonnieren oder zu einem anderen kostenpflichtigen Abonnement wechseln, haben Sie Ihr kostenloses Probe-Abonnement während des ersten kostenpflichtigen Abonnements verbraucht und es steht Ihnen kein weiteres kostenloses Probe-Abonnement zu. Der Artikel 12(c) findet jedoch keine Anwendung, wenn dies vom Unternehmen gestattet wird.
  4. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, die Bedingungen für das kostenlose Probe-Abonnement zu ändern, und die Gewährung eines kostenloses Probe-Abonnements liegt im alleinigen Ermessen des Unternehmens.

Abschnitt 5: Separat erhältliche Brother-Inhalte

Artikel 13 (Einzelkauf von Artikeln)

  1. Unabhängig davon, ob Sie ein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen haben, können Sie bestimmte Artikel der Brother-Inhalte separat erwerben. Erworbene Artikel werden im Dienst gespeichert und sind in Übereinstimmung mit den Unternehmensbedingungen zu verwenden. Sie akzeptieren, dass Sie diese Artikel nicht mehr verwenden können, wenn Sie von der Nutzung des Dienstes zurücktreten.
  2. Bei den separat erhältlichen Artikeln handelt es sich um digitale Inhalte. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Ihnen diese Artikel durch den Kauf sofort zur Verfügung gestellt werden. Infolgedessen erklären Sie sich auch damit einverstanden, dass Sie automatisch auf Ihr gesetzliches Widerrufsrecht verzichten. Daher haben Sie keinen Anspruch auf eine Rückerstattung (oder ein anderes Rechtsmittel), es sei denn, die Artikel sind mängelbehaftet, nicht verfügbar oder funktionieren nicht wie beschrieben.
  3. Separat erhältliche Artikel der Brother-Inhalte stehen nur in bestimmten Ländern und/oder Regionen zum Verkauf. Weitere Informationen zur Verfügbarkeit dieser Artikel finden Sie hier.

Abschnitt 6: Eigentum an Rechten und Updates des Dienstes

Artikel 14 (Eigentum)

  1. Sofern in Artikel 18 nichts anderes festgelegt wurde, sind alle Rechte, Ansprüche und Interessen an dem Dienst Eigentum des Unternehmens oder seiner Lizenzgeber.
  2. Das Unternehmen gewährt Lizenzen für die Verwendung des Dienstes, verkauft diesen jedoch nicht.

Artikel 15 (Lizenzgewährung)

  1. Das Unternehmen gewährt Ihnen eine nicht-exklusive Lizenz bzw. ein nicht-exklusives Recht für die Verwendung des Dienstes auf Ihren Geräten wie Smartphones und Tablets, soweit diese für den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Brother-Maschinen, mit denen der Dienst in Übereinstimmung mit den Unternehmensbedingungen verwendet wird, erforderlich ist.
  2. Sofern nicht ausdrücklich als nicht-kommerzielle Nutzung gekennzeichnet oder sofern nicht ausdrücklich Nutzungsbeschränkungen innerhalb des Dienstes und/oder der Unternehmensbedingungen angegeben sind, dürfen Sie den Dienst und alle abgeleiteten Arbeiten, die durch den Dienst und mit Brother-Maschinen erstellt wurden, für persönliche oder kommerzielle Zwecke in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Artikel 17, 18, 19, 26 und 27 nutzen, solange Sie die Bedingungen und die geltenden Gesetze einhalten.

Artikel 16 (Aktualisierungen)

  1. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, nach alleinigem Ermessen Features oder Funktionen zum Dienst hinzuzufügen oder daraus zu entfernen sowie Programmierungskorrekturen, -verbesserungen, -aktualisierungen oder -upgrades am Dienst (kurz „Aktualisierungen“) vorzunehmen. Wenn solche Aktualisierungen Bestandteil des kostenpflichtigen Abonnements sind und wesentliche Veränderungen oder Nachteile für Sie mit sich bringen, benachrichtigt das Unternehmen Sie im Voraus und Sie sind berechtigt, Ihren kostenpflichtigen Abonnementvertrag vor Inkrafttreten der Aktualisierungen zu kündigen.
  2. Sie erkennen an, dass das Unternehmen nicht verpflichtet ist, Ihnen Aktualisierungen oder Folgeversionen des Dienstes zur Verfügung zu stellen, solange der Dienst in Übereinstimmung mit den Unternehmensbedingungen bereitgestellt wird.
  3. Sie erkennen an, dass Sie bei bestimmten Aktualisierungen zusätzlichen Bedingungen zustimmen müssen, um auf diese Aktualisierungen zugreifen und sie verwenden zu können. Darüber hinaus nehmen Sie zur Kenntnis, dass Sie möglicherweise Ihre BS-Version aktualisieren müssen und dass die Leistung Ihres BS Auswirkungen auf die Nutzung des Dienstes haben kann. Eine Liste der unterstützten BS-Versionen finden Sie unter https://s.brother/snjsupportos. Brother prüft neu erschienene BS-Versionen und kann die Unterstützung für bestimmte BS-Versionen nach eigenem Ermessen einstellen. Sollte eine solche Einstellung der Unterstützung dazu führen, dass der Dienst nicht mehr verfügbar ist, kündigen wir die Einstellung 3 Monate im Voraus an. Bitte ergreifen Sie geeignete Maßnahmen, wie z. B. die Aktualisierung Ihrer BS-Version.
  4. Wenn Sie die Aktualisierungen nicht rechtzeitig und in geeigneter Weise installieren, kann nicht nur der Dienst ganz oder teilweise nicht verfügbar sein, sondern Sie können auch Sicherheitsrisiken ausgesetzt sein, die Verluste oder Schäden an Ihrem Eigentum verursachen können. Wenn Sie die Aktualisierungen nicht installieren, verlieren Sie Ihr Recht, Ansprüche aus einer Vertragsverletzung aufgrund der Nichtverfügbarkeit von Aktualisierungen geltend zu machen. Das Unternehmen haftet nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Nichtinstallation solcher Aktualisierungen entstehen.

Abschnitt 7: Inhalte des Dienstes

Artikel 17 (Brother-Inhalte)

  1. Alle im Dienst enthaltenen Brother-Inhalte sind durch Urheberrechte und andere geistige Eigentumsrechte (kurz „geistige Eigentumsrechte“) geschützt, die Eigentum des Unternehmens und/oder dessen Lizenzgeber sind. Manche Brother-Inhalte im Dienst können mit einem Urheberrechtshinweis versehen sein.
  2. Die Verwendung und Bearbeitung (mit Voll- oder Teilfunktionen) der Brother-Inhalte ist ausschließlich zur Herstellung von selbstgemachten Handarbeiten mit einer Brother-Maschine zulässig. Unbeschadet der obigen Ausführungen ist Ihnen bei Brother-Inhalten, für die das Unternehmen ein Änderungsverbot angegeben hat, die Bearbeitung nicht gestattet. Allerdings ist es unter Berücksichtigung einiger Bearbeitungsbeschränkungen möglich, Brother-Inhalte mit bestimmten Funktionen teilweise zu bearbeiten. Für solche Inhalte wird die eingeschränkte Bearbeitungsfunktion nicht angezeigt oder kann im Dienst nicht ausgewählt werden.
  3. Es ist Ihnen gestattet, mittels Brother-Inhalten und Brother-Maschinen selbstgemachte Handarbeiten herzustellen, zu besitzen, abzutreten, zu verkaufen, zu vermieten, zu verleasen, zu vertreiben oder anderweitig gewinnorientiert zu übertragen; es ist Ihnen jedoch untersagt, selbstgemachte Handarbeiten mittels Brother-Inhalten herzustellen, zu besitzen, abzutreten, zu verkaufen, zu vermieten, zu verleasen, zu vertreiben oder anderweitig gewinnorientiert zu übertragen, wenn diese Inhalte im Dienst als ausschließlich für nicht-kommerzielle Verwendung bestimmt oder in ähnlicher Weise gekennzeichnet sind.
  4. In Bezug auf alle Brother-Inhalte verpflichten Sie sich hiermit:
    1. brother-Inhalte nicht anders zu nutzen oder zu bearbeiten als in Artikel 17(b) und (c) vorgesehen;
    2. die Brother-Inhalte nicht auf eine Weise zu verwenden, die rechtswidrig, beleidigend, obszön, anstößig, anzüglich oder bedrohlich ist oder so ausgelegt werden könnte oder die geistigen Eigentumsrechte (einschließlich Warenzeichen) Dritter verletzt oder gegen die Unternehmensbedingungen, Community-Richtlinien und/oder geltendes Recht verstößt;
    3. die Brother-Inhalte nicht mit oder in irreführender Werbung zu verwenden, zusammen mit Handels- oder Verkaufswaren Dritter darzustellen oder für die Nachahmung von Waren Dritter zu verwenden;
    4. den Urheberrechtsvermerk in Brother-Inhalten nicht zu entfernen;
    5. brother-Inhalte nicht mit falschen Darstellungen zu verwenden, weder ausdrücklich noch implizit, dass die Brother-Inhalte von dir oder einer anderen Person als dem/den Urheberrechtsinhaber(n) dieser Brother-Inhalte erstellt wurden;
    6. die Brother-Inhalte nicht als oder in Verbindung mit Warenzeichen, Dienstleistungsmarken oder Logos Ihrer Person oder Dritter zu verwenden;
    7. brother-Inhalte nicht zu verwenden, um Verwechslungen mit dem Urheberrechtsvermerk von dir oder einem identischen oder ähnlichen Urheberrechtsvermerk eines Dritten zu verursachen; und
    8. keine Bilder hochzuladen, zu versenden, zu verteilen, zu posten oder anderweitig zu übertragen, die im Wesentlichen aus Brother-Inhalten selbst oder nur aus bearbeiteten Brother-Inhalten bestehen, und zwar außerhalb des Dienstes.
  5. Zusätzlich zu den oben genannten Bedingungen gelten für jeden der folgenden Inhalte zusätzliche Bedingungen. Sie sind verpflichtet, alle Inhalte in Übereinstimmung mit den jeweiligen Bedingungen zu nutzen, die in den nachstehenden Links aufgeführt sind.
    1. Disney-Inhalte (https://s.brother/snjeuladisney)

Artikel 18 (Benutzerinhalte)

  1. Die Rechte am geistigen Eigentum der von Ihnen erstellten Benutzerinhalte liegen bei Ihnen; wenn jedoch die Benutzerinhalte Brother-Inhalte umfassen, liegen die geistigen Eigentumsrechte an diesen Brother-Inhalten bei dem Unternehmen oder seinen Lizenzgebern.
  2. Benutzerinhalte werden auf dem Cloud-Server des Dienstes gespeichert. Das Unternehmen kann diese Benutzerinhalte an jedem Ort und in jeder Form auf dem Cloud-Server platzieren.
  3. Du erklärst und garantierst, dass du der Eigentümer oder Lizenznehmer aller Benutzerinhalte bist, die du in Verbindung mit dem Dienst veröffentlichst, hochlädst oder anderweitig verbreitest. Indem du Benutzerinhalte veröffentlichst, hochlädst oder anderweitig verbreitest, erklärst und garantierst du außerdem, dass die Benutzerinhalte keine Rechte Dritter verletzen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Urheberrechte, Marken, Patente, Geschäftsgeheimnisse, moralische Rechte, Datenschutzrechte, Veröffentlichungsrechte oder andere Rechte an geistigem Eigentum oder Eigentumsrechte. Du entschädigst, hältst das Unternehmen und die Unternehmensgruppe schadlos und verteidigst sie gegen alle Schäden oder Kosten, die dem Unternehmen und der Unternehmensgruppe aufgrund falscher Darstellungen entstehen, außer in Fällen, die durch das Verschulden des Unternehmens oder der Unternehmensgruppe verursacht wurden.
  4. Du darfst Benutzerinhalte (mit Ausnahme von nicht bearbeitbaren Brother-Inhalten) ausschließlich für die Erstellung von handgefertigten Handwerksartikeln mit der Brother-Maschine verwenden und bearbeiten. Du darfst handgefertigte Kunsthandwerksartikel, die du mit dem Brother Gerät erstellst, auf eigenes Risiko abtreten, verkaufen, vermieten, verleasen, vertreiben oder anderweitig gewinnbringend übertragen. Ungeachtet des Vorstehenden darfst du jedoch, wenn die Benutzerinhalte auf Brother-Inhalten basieren oder diese enthalten, die nur für die nicht-kommerzielle Nutzung bestimmt sind oder eine ähnliche Beschriftung haben, keine handgefertigten Bastelarbeiten mit diesen Benutzerinhalten erstellen, halten, abtreten, verkaufen, vermieten, verleasen, vertreiben oder anderweitig gewinnbringend übertragen.
  5. Du darfst keine Bilder, die im Wesentlichen aus dem Brother-Inhalt selbst oder aus bearbeiteten Brother-Inhalten bestehen, nur in den Dienst oder außerhalb des Dienstes als Benutzerinhalte einstellen.
  6. Indem du Benutzerinhalte in den Dienst einstellst, erklärst du dich damit einverstanden, dem Unternehmen und der Unternehmensgruppe ein unbefristetes, unwiderrufliches, weltweites, lizenzfreies und nicht exklusives Recht zu gewähren, die Benutzerinhalte zum Zweck des Betriebs, der Werbung und der Verbesserung des Dienstes zu kopieren und zu veröffentlichen.
  7. Du stimmst hiermit zu, dass das Unternehmen zum Zweck der Bereitstellung und Verbesserung des Dienstes (einschließlich der Systemwartung und der Entwicklung neuer Funktionen/Dienste) Benutzerinhalte hosten, zwischenspeichern, aufzeichnen, kopieren, anzeigen, übertragen, hochladen, übertragen, herunterladen und speichern oder deine Nutzungsdaten des Dienstes (die nicht zu deiner Identifizierung verwendet werden können) für die statistische Analyse sammeln darf.
  8. Wenn das Unternehmen Ihre Benutzerinhalte oder Dienst-Nutzungsdaten gemäß Artikel 18(f) und (g) verwendet, ist das Unternehmen berechtigt, Daten aus diesen Benutzerinhalten oder Ihren Nutzungsdaten auszulassen.
  9. Du stimmst hiermit zu, keine moralischen Rechte in Bezug auf eine solche Nutzung von Nutzerinhalten durch das Unternehmen und/oder die Unternehmensgruppe geltend zu machen.
  10. Das Unternehmen behält sich das Recht vor,nach eigenem Ermessen die Nutzung von Benutzerinhalten einzuschränken und/oder diese ohne Vorankündigung zu entfernen . Das Unternehmen kann beispielsweise von diesem Recht Gebrauch machen , wenn wir darüber Kenntnis erlangen oder der Meinung sind, dassdiese Benutzerinhalte gegen die unten angeführten Bestimmungen in den Unternehmensbedingungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Artikel 18 (d) und Artikel 31 verstoßen oder wenn wir gesetzlich dazu berechtigt oder verpflichtet sind. Ein weiteres Beispiel: In Bezug auf Benutzerinhalte, die in der Benutzergalerie gepostet und geteilt wurden, kann das Unternehmen dieses Recht gemäß Artikel 23 ausüben.
  11. Darüber hinaus ist das Unternehmen berechtigt, Ihre Identität zur Einhaltung bzw. Erfüllung geltender Gesetze, Vorschriften, juristischer Verfahren und behördlicher Aufforderungen gegenüber Dritten, Strafverfolgungsbehörden oder anderen staatlichen Stellen offenzulegen, wenn Dritte angeben, dass Benutzerinhalte rechtswidrig, unwahr oder verleumderisch sind oder eine Verletzung geistiger Eigentumsrechte dieser Dritten, ihres Rechts auf Privatsphäre oder anderer Rechte darstellen oder diesen Dritten geschuldete Rechtspflichten verstoßen.

Artikel 19 (Handarbeitsfunktionen mit KI-Einsatz)

  1. Die Dienste können Handarbeitsfunktionen umfassen, die künstliche Intelligenz („KI“) beinhalten. Wenn das Unternehmen KI verwendet, werden Sie durch eine Anzeige auf dem Bildschirm darauf auf die Verwendung von KI hingewiesen.
  2. Indem Sie die oben beschriebenen Handarbeitsfunktionen nutzen, akzeptieren Sie, dass die von Ihnen in die Handarbeitsfunktionen hochgeladenen Bilder oder Fotos zur Nutzungsanalyse und Verbesserung der Handarbeitsfunktionen mit KI-Einsatz verwendet werden. Bilder, bei denen es sich um personenbezogene Daten handelt, werden jedoch nur mit Ihrer vorherigen Zustimmung verwendet.
  3. Das Unternehmen garantiert nicht, dass die Handarbeitsfunktionen mit KI-Einsatz Ihren Erwartungen entsprechende Ergebnisse liefern und haftet in keiner Weise für Schäden, die sich aus oder in Verbindung mit Ihrer Verwendung der Handarbeitsfunktionen mit KI-Einsatz ergeben, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist.

Artikel 20 (Benutzergalerie)

  1. Nach der Registrierung für den Dienst kannst du deine Benutzergalerie erstellen. Um deine Benutzergalerie zu aktivieren, musst du dein Profil in der Galerie ausfüllen. Du hast zur Kenntnis genommen, dass dein Name in deinem Profil für andere Nutzer/innen veröffentlicht wird.
  2. Du erklärst dich damit einverstanden, die Benutzergalerie zu nutzen (einschließlich des Einstellens und Teilens von Benutzerinhalten, des Durchsuchens von Benutzerinhalten, die von anderen Nutzern geteilt werden, des Folgens anderer Nutzer und des Antwortens auf Benutzerinhalte, die von anderen Nutzern geteilt werden, wie in diesem Artikel beschrieben) und dabei die Unternehmensbedingungen einzuhalten. Wenn du dein Profil in der Benutzergalerie ausfüllst, wird davon ausgegangen, dass du dich mit der Nutzung der Benutzergalerie gemäß den Unternehmensbedingungen einverstanden erklärst.
  3. Du kannst deine Benutzerinhalte in der Benutzergalerie veröffentlichen, allerdings werden diese Benutzerinhalte nur dann mit anderen Benutzern geteilt, wenn du dich dafür entscheidest, sie in der Benutzergalerie zu teilen. Wenn du die Freigabe nicht auswählst, werden die von dir eingestellten Benutzerinhalte in deinem privaten Album gespeichert. Nachdem du dich entschieden hast, sie mit anderen Nutzern in der Benutzergalerie zu teilen, kannst du deine Entscheidung in deinem Konto jederzeit ändern.
  4. Die Benutzergalerie ist nur in bestimmten Ländern und/oder Regionen verfügbar. Um mehr über die Verfügbarkeit dieser Funktion zu erfahren, schaue bitte hier nach
    (https://support.brother.com/g/s/hf/mobileapp_info/artspira/gallery/index.html).
  5. Wenn du die Benutzergalerie nutzt, stimmst du zu
    1. keine Benutzerinhalte, die von anderen Benutzern in der Benutzergalerie geteilt werden, zu kopieren, zu posten, zu teilen, zu verbreiten oder anderweitig weiterzuverwenden; und
    2. keine Bilder zu posten und zu teilen, die im Wesentlichen aus Brother-Inhalten selbst oder aus bearbeiteten Brother-Inhalten bestehen, nur in der Benutzergalerie.
  6. Wenn du deine Benutzerinhalte in deine Benutzergalerie einstellst oder mit anderen teilst, gewährst du dem Unternehmen und der Unternehmensgruppe hiermit eine nicht-exklusive, lizenzfreie, übertragbare, unterlizenzierbare, unbefristete, unwiderrufliche, weltweite Lizenz zum Hosten, Verwenden, Verteilen, Ändern, Kopieren, Anzeigen, Übersetzen und Erstellen von abgeleiteten Werken (wie z. B. das Erstellen von Einführungsmaterialien und anderen zugehörigen Dokumenten für den Dienst) der Benutzerinhalte zum Zweck des Betriebs, der Förderung und Verbesserung des Dienstes. Du stimmst außerdem zu, dein moralisches Recht nicht gegen das Unternehmen und die Unternehmensgruppe geltend zu machen, wenn das Unternehmen und die Unternehmensgruppe die von dir gewährte Lizenz ausüben.
  7. Außerdem erteilst du dem Unternehmen und der Unternehmensgruppe die Erlaubnis, dein Profil, deine Aktionen (z. B. Tags und Likes) und Beziehungen (z. B. Follower) in Verbindung mit der Benutzergalerie zu nutzen, um neue Inhalte oder Funktionen des Dienstes vorzuschlagen und bereitzustellen.

Artikel 21 Verfahren bei Urheberrechtsverletzungen gemäß DMCA (nur für Dienste in den Vereinigten Staaten)

Die folgenden Bestimmungen gelten für Verfahren bei Urheberrechtsverletzungen gemäß DMCA.

  1. Benachrichtigung über eine behauptete Urheberrechtsverletzung:
    Wenn du ein Urheberrechtsinhaber oder ein Vertreter desselben bist und glaubst, dass dein Urheberrecht im Rahmen des Dienstes verletzt wurde, kannst du eine schriftliche Meldung an den von uns benannten Vertreter gemäß dem Digital Millennium Copyright Act ("DMCA") senden (siehe 17 U.S.C §512(c)(3) für weitere Informationen).
    Die Meldung muss die folgenden Informationen enthalten:
    • Eine physische oder elektronische Unterschrift des Urheberrechtsinhabers oder einer Person, die befugt ist, in seinem Namen zu handeln;
    • Identifizierung des urheberrechtlich geschützten Werks, das angeblich verletzt wurde;
    • Identifizierung des Materials, das angeblich gegen das Urheberrecht verstößt oder Gegenstand verletzender Aktivitäten ist und das entfernt werden soll oder auf das der Zugriff gesperrt werden soll, sowie ausreichende Informationen, die es uns ermöglichen, das Material zu lokalisieren;
    • Deine Kontaktinformationen, einschließlich deiner Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse;
    • Eine Erklärung von dir, dass du in gutem Glauben davon ausgehst, dass die Nutzung des Materials in der beanstandeten Weise nicht vom Urheberrechtsinhaber, seinem Vertreter oder dem Gesetz genehmigt ist;
    • Eine Erklärung, dass die Angaben in der Meldung richtig sind und dass du unter Androhung von Strafe an Eides statt versicherst, dass du der Urheberrechtsinhaber bist oder berechtigt bist, im Namen des Urheberrechtsinhabers zu handeln. Falls erforderlich, kann das Unternehmen zusätzliche Informationen von dir anfordern, um deine Meldung zu ergänzen, und du erklärst dich bereit, diese Informationen zur Verfügung zu stellen.
    Wenn das Unternehmen nach eigenem Ermessen der Meinung ist, dass die Meldung ausreichend ist, kann es den Zugriff auf das beanstandete Material entfernen oder sperren. In diesem Fall unternimmt das Unternehmen angemessene Schritte, um die Person, die das beanstandete Material eingestellt hat, umgehend darüber zu informieren, dass das Unternehmen den Zugang zu dem Material entfernt oder gesperrt hat.
  2. Gegenbenachrichtigung:
    Wenn du der Meinung bist, dass das Material, das entfernt wurde oder zu dem der Zugang gesperrt wurde, nicht gegen das Urheberrecht verstößt, oder wenn du die Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers, des Vertreters des Urheberrechtsinhabers oder gemäß dem Gesetz hast, kannst du eine Gegenmeldung mit den folgenden Informationen an den von uns benannten Vertreter senden:
    • Deine physische oder elektronische Unterschrift;
    • Identifizierung des Materials, das entfernt wurde oder zu dem der Zugang gesperrt wurde, und die Stelle, an der das Material erschien, bevor es entfernt wurde oder der Zugang zu ihm gesperrt wurde;
    • Eine eidesstattliche Erklärung, dass du in gutem Glauben davon ausgehst, dass das Material aufgrund eines Irrtums oder einer falschen Identifizierung des Materials entfernt oder deaktiviert wurde;
    • Deinen Namen, deine Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse;
    • Eine Erklärung, dass du dich mit der Zuständigkeit des Bundesgerichts in New Jersey, USA, einverstanden erklärst; und
    • Eine Erklärung, dass du die Zustellung einer Klage von der Person akzeptierst, die dich über den mutmaßlichen Verstoß informiert hat.
    Wenn eine Gegendarstellung bei unserem Beauftragten eingeht, kann das Unternehmen eine Kopie der Gegendarstellung an den Urheberrechtsinhaber oder seinen Beauftragten senden, der die schriftliche Mitteilung über die behauptete Rechtsverletzung eingereicht hat, und diese Person darüber informieren, dass das Unternehmen innerhalb von zehn (10) Werktagen das entfernte Material ersetzen oder die Sperrung aufheben kann. Sofern der Urheberrechtsinhaber keine gerichtliche Verfügung gegen die Person beantragt, die das beanstandete Material eingestellt hat, kann das entfernte Material innerhalb von zehn (10) bis vierzehn (14) Werktagen ersetzt oder der Zugang dazu wiederhergestellt werden.
  3. Beauftragter:
    Alle Meldungen und Gegenmeldungen müssen an den unten genannten Beauftragten geschickt werden. Bitte gib in deiner Meldung oder Gegenmeldung alle oben aufgeführten Informationen an.

    Zu Händen: Brother International Corporation
    • Rechtsabteilung - Copyright Agent
    Adresse: 200 Crossing Blvd, Bridgewater, NJ 08807 U.S.A
    Telefon: 908-252-3221
    E-Mail: artspira.legal@brother.com

    Bitte beachte, dass der Bevollmächtigte nur Mitteilungen gemäß DMCA entgegennimmt. Für andere Anfragen, Kommentare, Mitteilungen, Feedback usw. wende dich bitte an die entsprechenden Kontaktstellen des Unternehmens.
  4. Richtlinie für wiederholte Rechtsverletzungen:
    In Übereinstimmung mit Abschnitt 512 des DMCA ist es die Politik des Unternehmens, das Konto von wiederholten Urheberrechtsverletzern unter angemessenen Umständen zu kündigen.
  5. Einspruch gegen die Entscheidung des Unternehmens:
    Wenn das Unternehmen entscheidet, dass eine Meldung über eine behauptete Urheberrechtsverletzung nicht hinreichend begründet ist, kann das Unternehmen nach eigenem Ermessen entscheiden, keine Maßnahmen zu ergreifen, um das beanstandete Material zu entfernen oder den Zugang dazu zu sperren.
    Wenn der Urheberrechtsinhaber oder der Vertreter des Urheberrechtsinhabers, der die Meldung über eine angebliche Rechtsverletzung eingereicht hat, mit unserer Entscheidung nicht einverstanden ist, hat er das Recht, eine erneute Prüfung zu fordern, indem er diese beantragt. Das Unternehmen kann als Reaktion auf einen solchen Einspruch eine angemessene erneute Prüfung der Meldung über eine angebliche Rechtsverletzung vornehmen, ist jedoch nicht verpflichtet, seine Entscheidung aufzuheben.

Artikel 22 (Meldemechanismen für unzulässige Benutzerinhalte)

  1. Das Unternehmen bietet einen Meldemechanismus, über den die Benutzer Inhalte, die ihrer Meinung nach gegen unsere Unternehmensbedingungen, die Community-Richtlinien und/oder geltendes Recht verstoßen, melden können.
  2. Meldungen können durch Klicken der Schaltfläche „Melden“, die unter dem jeweiligen Inhalt verfügbar ist, oder durch Kontaktaufnahme mit dem Unternehmen unter der in Artikel 30 (b) angegebenen Adresse erfolgen.
  3. Meldungen müssen nach Treu und Glauben eingereicht werden; der Meldemechanismus darf nicht durch unbegründete Meldungen missbraucht werden.
  4. Das Unternehmen verfolgt bei Meldungen einen hybriden Prüfansatz, bei dem die automatisierte Überprüfung per KI-Werkzeugen mit der Überprüfung durch einen Mitarbeiter kombiniert wird.
  5. Bei Missbrauch des Meldemechanismus kann das Unternehmen Maßnahmen gegen den Benutzer ergreifen. Zu diesen Maßnahmen zählen unter anderem die Begrenzung der Anzahl an Meldungen, die der missbräuchlich handelnde Benutzer einreichen kann, und die Aussetzung des Prüfverfahrens durch das Unternehmen für die vom missbräuchlich handelnden Benutzer eingereichten Meldungen.

Artikel 23 (Mögliche Nutzungseinschränkungen der Benutzergalerie)

  1. Wenn das Unternehmen feststellt, dass Inhalte gegen unsere Unternehmensbedingungen, die Community-Richtlinien und/oder geltendes Recht verstoßen oder dieses verletzen, kann das Unternehmen die folgenden Einschränkungen auferlegen:
    1. Eingeschränkte Sichtbarkeit des gemeldeten Inhalts;
    2. Löschung des gemeldeten Inhalts;
    3. Einwöchige Einschränkung der Dienstnutzung;
    4. Einmonatige Sperrung des Kontos;
    5. Dreimonatige Sperrung des Kontos.
  2. Das Unternehmen bestimmt, ob und welche der in Artikel 23(a) genannten Beschränkungen auferlegt werden müssen, wobei insbesondere die Schwere des Verstoßes oder der Verletzung, die Risiken und/oder Auswirkungen auf andere Nutzer und/oder das Unternehmen sowie die Häufigkeit des verletzenden oder verletzenden Verhaltens des Nutzers berücksichtigt werden.
  3. Bei Inhalten, die mehrere Verstöße enthalten, sowie bei wiederholten Verstößen findet die strengste Einschränkung Anwendung.
  4. Mehr als drei Verstöße eines Nutzers innerhalb eines Zeitraums von 90 Tagen gelten als Missbrauch und werden mit einer dreimonatigen Sperrung des Kontos geahndet.

Artikel 24 (Beschwerdesystem gegen Unternehmensentscheidungen)

  1. Nach Mitteilung der Unternehmensentscheidung bezüglich des gemeldeten Inhalts sind Benutzer innerhalb von 6 Monaten dazu berechtigt, eine Überprüfung der Entscheidung durch das Unternehmen zu beantragen.
  2. Der Überprüfungsantrag kann über unser internes Beschwerdemanagement-System eingereicht werden, welches über die Entscheidungsmitteilung aufgerufen werden kann. Der Benutzer kann zusätzliche Informationen, die er für die Überprüfung als relevant erachtet, einreichen.
  3. Das Unternehmen prüft die vorgelegten Elemente und entscheidet, ob die Entscheidung aufrechterhalten wird.
  4. Beschwerden müssen nach Treu und Glauben eingereicht werden. Das Unternehmen kann die Bearbeitung eines Überprüfungsantrags von Benutzern, die häufig unbegründete oder missbräuchliche Anträge stellen, aussetzen.

Artikel 25 (Außergerichtliche Streitbeilegung)

  1. Die Benutzer können die Entscheidung des Unternehmens vor einer außergerichtlichen Streitbeilegungsstelle anfechten, die gemäß der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG (Gesetz über digitale Dienste) zertifiziert wurde.
  2. In den folgenden Fällen kann eine zertifizierte außergerichtliche Streitbeilegungsstelle angerufen werden:
    1. bei Entscheidungen über das Entfernen, die Zugangssperrung oder die Sichtbarkeitseinschränkung eines Inhalts;
    2. bei Entscheidungen über das vollständige oder teilweise Aussetzen oder Beenden der Dienstbereitstellung für Benutzer;
    3. bei Entscheidungen über das Sperren oder Schließen von Benutzerkonten;
    4. bei Entscheidungen über die Aussetzung, Beendigung oder sonstige Einschränkung der Gewinnerzielung aus den von Benutzern bereitgestellten Informationen.

Artikel 26 (Untersagte Handlungen in Bezug auf Benutzerinhalte)

  1. Sie verpflichten sich, keine Benutzerinhalte zu veröffentlichen, hochzuladen oder anderweitig zu verbreiten, die im Widerspruch zu den Vertragsbedingungen oder geltendem Recht stehen, und Sie nehmen zur Kenntnis, dass Sie allein für die Inhalte verantwortlich sind, die Sie hochladen, speichern und in den Dienst einstellen.
  2. Beim Hochladen und Speichern von Benutzerinhalten ist es Ihnen nicht gestattet, die in Artikel 31 genannten untersagten Handlungen vorzunehmen.

Artikel 27 (Speicherung und Löschung von Benutzerinhalten)

  1. Benutzerinhalte werden nur innerhalb des Dienstes gespeichert.
  2. Brother-Inhalte, die nur im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements nach Artikel 7 verwendet werden können sowie auf Brother-Inhalten basierende Benutzerinhalte, die nur im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements verwendet werden können, dürfen nach Kündigung des kostenpflichtigen Abonnements nicht mehr verwendet werden. Nach der Kündigung des kostenpflichtigen Abonnements kann sich die Anzahl der Benutzerinhalte ändern, die Sie im Dienst speichern können.
  3. Sie erkennen an, dass die Erstellung von Sicherungskopien von Benutzerinhalten nicht in der Verantwortung des Unternehmens liegt. Das Unternehmen haftet nicht für Schäden, die Benutzern durch den Verlust von Daten entstehen, und die Wiederherstellung solcher verlorenen Daten liegt nicht in der Verantwortung des Unternehmens.
  4. Das Unternehmen behält sich vor, die Benutzerinhalte auch dann über einen angemessenen Zeitraum zur Aufrechterhaltung und Bereitstellung des Dienstes aufzubewahren, wenn Sie die Benutzerinhalte gelöscht oder die Nutzung des Dienstes eingestellt haben; das Unternehmen ist jedoch weder verpflichtet, Sicherungskopien der Benutzerinhalte zu erstellen, noch auf Anfragen hinsichtlich der Bereitstellung von Sicherungskopien zu reagieren.

Artikel 28 (Haftungsausschluss für Inhalte)

  1. Das Unternehmen ist nicht verpflichtet, Benutzerinhalte zu überwachen, zu prüfen, zu verifizieren oder zu billigen.
  2. Soweit es das geltende Recht zulässt, haftet das Unternehmen nicht für durch Sie erstellte, verwendete, bearbeitete, gespeicherte oder hochgeladene Benutzerinhalte und auch nicht für die Verwaltung und Kontrolle von Benutzerinhalten (einschließlich illegaler oder unangemessener Inhalte) sowie für Handlungen der Benutzer, die Benutzerinhalte verwenden.
  3. Das Unternehmen garantiert nicht, dass die Handarbeitsfunktionen Ihren Erwartungen entsprechende Bilder liefern, und haftet in keiner Weise für Schäden, die sich aus oder in Verbindung mit Ihrer Verwendung der Handarbeitsfunktionen ergeben, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist.
  4. Soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist, haftet das Unternehmen nicht für sich aus oder in Verbindung mit Ihrem Zugriff auf den Dienst oder dessen Verwendung ergebende Verluste, Löschungen oder Beschädigungen von Inhalten.

Abschnitt 8: Pflichten des Benutzers

Artikel 29 (Verwendung von Dienst und Geräten)

  1. Sie sind verpflichtet, bei der Verwendung des Dienstes jederzeit die Unternehmensbedingungen, Community-Richtlinien sowie alle geltenden Gesetze, Regeln und Vorschriften einzuhalten und die Rechte Dritter, einschließlich aller geistigen Eigentumsrechte, Datenschutzrechte und anderweitigen Rechte, zu respektieren.
  2. Sie sind verpflichtet, auf eigene Verantwortung und Kosten Kommunikationsgeräte, Software und alle sonstigen für die Verwendung des Dienstes erforderlichen Geräte zu beschaffen und zu installieren und alle mit der Verwendung des Dienstes verbundenen Kosten zu tragen (darunter insbesondere Kommunikations- und Internetkosten).

Artikel 30 (Feedback und Kontakt)

  1. Wenn Sie uns Ideen, Vorschläge oder sonstiges Feedback zur Verwendung des Dienstes oder der Inhalte übermitteln, gewähren Sie uns ein uneingeschränktes, unbefristetes, unwiderrufliches, nicht-exklusives, kosten- und gebührenfreies Recht zur Nutzung dieses Feedbacks, ohne dass Ihnen dafür eine Vergütung zusteht.
  2. Bei Fragen zum Dienst oder zu den Unternehmensbedingungen erreichen Sie uns folgendermaßen:

    • https://www.brother-usa.com/home/sewing-embroidery/artspira#contact (USA)
    • ukcustomersupport@brothersewing.eu (UK)
    • artspirasupport@brothersewing.eu (Europa außer UK)
    • chowj@brother.co.kr (Korea)
    • Telefon: 0570-061-134 (9:00 a.m. to 12:00 p.m., and 1:00 p.m. to 5:00 p.m. JST (Mon. –Fri.)) (Japan)

Artikel 31 (Untersagte Handlungen)

Benutzer dürfen keine Benutzerinhalte veröffentlichen, hochladen oder anderweitig verbreiten, die im Widerspruch zu den Unternehmensbedingungen und insbesondere unseren Community-Richtlinien (abrufbar unter: https://s.brother/snjguidelines) stehen und/oder gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus sind Benutzern die folgenden Handlungen untersagt:

  1. Einrichten Ihres Kontos unter Angabe von Daten, die betrügerisch, falsch oder irreführend sind oder sein könnten;
  2. Verwenden von Bots oder anderen automatisierten Methoden für den Zugriff auf den Dienst, das Hinzufügen oder Herunterladen von Kontakten oder das Senden oder Weiterleiten von Nachrichten;
  3. Kriminelle Handlungen und Handlungen, die mit kriminellen Handlungen verbunden sind oder wahrscheinlich damit verbunden sind;
  4. Verbreiten oder Übertragen von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen technologisch schädlichen Daten, Programmen oder Software mit, über oder durch die Verwendung des Dienstes.
  5. Handlungen, die gegen geltende Gesetze und Vorschriften, die öffentliche Ordnung oder gesellschaftliche Wertvorstellungen verstoßen oder verstoßen könnten;
  6. Handlungen, die gegen geistige Eigentumsrechte wie Urheber- und Markenrechte anderer Benutzer oder Dritter verstoßen oder verstoßen könnten;
  7. Handlungen, die gegen das Recht am eigenen Bild, Veröffentlichungsrechte oder Urheberpersönlichkeitsrechte verstoßen oder verstoßen könnten;
  8. Handlungen, die gegen das Recht auf Privatsphäre verstoßen oder verstoßen könnten;
  9. Verhalten, das den Betrieb des Dienstes stört oder stören könnte, Verhalten, das verschiedene Merkmale oder Funktionen des Dienstes auf eine Art und Weise oder zu Zwecken nutzt, die nicht mit seiner Zweckbestimmung in Einklang stehen, oder Verhalten, das die Glaubwürdigkeit des Dienstes beschädigt oder beschädigen könnte;
  10. Handlungen, die dem Unternehmen, anderen Nutzern oder sonstigen Dritten zum Nachteil oder Schaden gereichen oder gereichen könnten;
  11. Handlungen, die Einzelpersonen oder Personengruppen diffamieren, verleumden oder beleidigen;
  12. Analysieren, Modifizieren, Kopieren (sofern nicht ausdrücklich erlaubt), Verleihen, Abtreten oder Unterlizenzieren, Zurückentwickeln, Dekompilieren, Disassemblieren oder Hacken des Dienstes sowie jegliche Handlungen, die als entsprechende Handlungen angesehen werden könnten;
  13. Hochladen, Speichern oder Einstellen von Inhalten ohne die dazu erforderlichen Rechte, Einwilligungen und Genehmigungen;
  14. Hochladen, Speichern oder Einstellen von Inhalten unter Verletzung von Rechtspflichten gegenüber Dritten, z. B. Vertrags- oder Vertrauenspflichten;
  15. Hochladen, Speichern oder Einstellen von Inhalten, die einen terroristischen Bezug haben oder haben könnten, die im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch stehen, sowie von beleidigenden, obszönen, anstößigen, anzüglichen, bedrohlichen oder sonstigen schädlichen Inhalten; und
  16. Das Verleihen, Verkaufen, Abtreten oder Zurverfügungstellen deiner Konto-ID und deines Passworts an Dritte.

Abschnitt 9: Unterbrechung und Beendigung des Dienstes

Artikel 32 (Vorübergehende Unterbrechung des Dienstes)

  1. Das Unternehmen kann die Bereitstellung des Dienstes nach vorheriger Ankündigung vorübergehend unterbrechen, wenn dies zur Durchführung regelmäßiger Wartungsarbeiten oder zur Behebung von Mängeln des Dienstes erforderlich ist.
  2. Unbeschadet der Bestimmungen in Artikel 32 (a) oben kann das Unternehmen die Bereitstellung des Dienstes in den folgenden Fällen ohne vorherige Ankündigung vorübergehend unterbrechen.
    1. wenn die Wartung von Servern oder die Behebung von Systemfehlern in Notfällen erforderlich ist;
    2. wenn der Dienst aufgrund höherer Gewalt, wie z. B. Naturkatastrophen, Krieg, inneren Unruhen, Feuer, Erdbeben, Blitzeinschlag, Überschwemmung, Sturm, Stromausfall, Ausfall oder Verzögerung von Diensten Dritter, wie z. B. Internetanbietern, oder aus anderen Gründen, die sich unserer Kontrolle entziehen, nicht bereitgestellt werden kann; oder
    3. wenn das Unternehmen feststellt, dass der Dienst aus betrieblichen oder technischen Gründen dringend vorübergehend unterbrochen werden muss.
  3. Das Unternehmen kann die Bereitstellung des Dienstes aufgrund eines der in Artikel 32 (b) oben genannten Punkte oder aus anderen Gründen verzögern oder aussetzen. Das Unternehmen haftet nicht für Verluste oder Schäden, die Ihnen infolge einer solchen Unterbrechung entstehen, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist.

Artikel 33 (Beendigung des Dienstes durch das Unternehmen)

Das Unternehmen behält sich das Recht vor, den Dienst nach eigenem Ermessen nach mit angemessener Vorlaufzeit erfolgter Ankündigung zu beenden.

Artikel 34 (Beendigung des Dienstes durch den Benutzer)

  1. Sie können Ihre Verwendung des Dienstes jederzeit nach eigenem Ermessen beenden und/oder Ihr Konto löschen, indem Sie das vom Unternehmen hierfür vorgesehene Verfahren durchführen. Im Falle der Kündigung eines kostenpflichtigen Abonnements müssen Sie nicht nur das vom Unternehmen vorgesehene Verfahren zur Kündigung Ihres Kontos durchführen, sondern zusätzlich auch die im Dienst beschriebenen Kündigungsverfahren für das kostenpflichtige Abonnement. Sie akzeptieren, dass es zur Beendigung des Dienstes nicht ausreicht, den Dienst einfach auf Ihrem Gerät zu deinstallieren; Sie müssen Ihr Konto löschen und Ihr kostenpflichtiges Abonnement kündigen, um die Verwendung des Dienstes zu beenden.
  2. Wenn Sie die Verwendung des Dienstes beenden,
    1. werden alle Daten Ihres Kontos, wie z. B. E-Mail-Adresse, Konto-ID, Land Ihres Wohnsitzes, Suchverlauf und Favoriten, gelöscht;
    2. werden alle Inhalte Ihres Kontos (einschließlich der Brother-Inhalte, der Brother-Lizenzgeber-Inhalte, der von Ihnen bearbeiteten Brother-Inhalte sowie Ihrer Inhalte) gelöscht;
    3. Werden die Daten und Inhalte Ihres gelöschten Kontos nicht wiederhergestellt, selbst wenn Sie das Konto neu erstellen.

Artikel 35 (Sperrung Ihres Benutzerkontos)

  1. Wenn das Unternehmen feststellt oder vermutet, dass die folgenden Sachverhalte vorliegen oder wahrscheinlich vorliegen, behält sich das Unternehmen das Recht vor, Ihr Benutzerkonto zu sperren, ohne Sie vorab zu informieren, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
    1. wenn Konto-ID und/oder Passwort illegal, unbefugt oder unzulässig verwendet werden;
    2. wenn Funktionen und Inhalte des Dienstes unberechtigt verwendet werden;
    3. wenn in Artikel 31 beschriebene untersagte Handlungen vorgenommen werden;
    4. wenn Ihre Handlungen ein Risiko oder ein rechtliches Risiko für uns darstellen;
    5. wenn wir gesetzlich dazu berechtigt oder verpflichtet sind; oder
    6. wenn ein Verstoß gegen die Vertragsbedingungen vorliegt.
  2. Im Falle einer Sperrung Ihres Kontos durch das Unternehmen nach obengenanntem Artikel 35(a) können Sie innerhalb einer angemessenen, vom Unternehmen gesondert mitgeteilten Frist Widerspruch beim Unternehmen einlegen. Wenn das Unternehmen nach Erhalt Ihres Widerspruchs feststellt, dass keiner der in Artikel 35(a) dargelegten Sachverhalte vorliegt, wird die Sperrung Ihres Kontos unverzüglich aufgehoben. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, Ihr Konto und Ihre Inhalte zu löschen, nachdem eine solche angemessene Frist abgelaufen ist, ohne dass Sie Widerspruch eingelegt haben oder wenn sich Ihr Widerspruch als unbegründet erweist.

Abschnitt 10: Haftungsausschluss

Artikel 36 (Links zu Websites oder Diensten Dritter)

Der Dienst kann Links zu Websites oder Diensten von Dritten enthalten, die nicht von uns verwaltet oder betrieben werden. Das Unternehmen ist nicht verantwortlich für die Informationen und Inhalte auf solchen Websites oder Diensten Dritter, und der Zugriff auf solche Links erfolgt auf Ihr eigenes Risiko.

Artikel 37 (Garantieausschluss)

  1. Soweit nach geltendem Recht zulässig, WERDEN IHNEN DER DIENST UND ALLE ÜBER DEN DIENST ZUR VERFÜGUNG GESTELLTEN INHALTE (AUSSER AUSDRÜCKLICH VON DER ZAHLUNGSPLATTFORM ANGEGEBEN) „WIE BESEHEN“ UND „WIE VERFÜGBAR“ ZUR NUTZUNG ZUR VERFÜGUNG GESTELLT, OHNE GARANTIEN JEGLICHER ART, WEDER AUSDRÜCKLICH NOCH STILLSCHWEIGEND, EINSCHLIESSLICH ALLER STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN IN BEZUG AUF DIE MARKTGÄNGIGKEIT, DIE EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, RECHTSANSPRÜCHE UND DIE NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN.
  2. BEI DER BEREITSTELLUNG DES DIENSTES KANN ES ZU VERSPÄTUNGEN, AUSFÄLLEN UND ANDEREN UNTERBRECHUNGEN KOMMEN. Soweit nach geltendem Recht zulässig, GEWÄHRT DAS UNTERNEHMEN KEINERLEI GARANTIEN ODER ZUSICHERUNGEN, INSBESONDERE NICHT FÜR DAS SICHERE UND FEHLERFREIE FUNKTIONIEREN DES DIENSTES, DIE BEHEBUNG ALLER MÄNGEL SOWIE DAFÜR, DASS DIE VERWENDUNG DES DIENSTES NICHT ZU DATENVERLUSTEN FÜHRT UND KEINE RECHTE DRITTER VERLETZT.
  3. Sie verwenden den Dienst auf eigene Verantwortung und haften allein für Ihre sämtlichen Handlungen im Zusammenhang mit der Verwendung des Dienstes und die daraus resultierenden Folgen.
  4. Unbeschadet der obigen Ausführungen gilt: Wenn Sie Ihren Wohnsitz im EWR (einschließlich der Schweiz) oder in einem anderen Rechtssystem haben, in dem solche Beschränkungen unzulässig, wird unsere Haftung für (a) Todesfälle oder Personenschäden und Schäden infolge von Fahrlässigkeit oder vorsätzlichen Handlungen, die wir zu vertreten haben, (b) Betrug oder arglistige Täuschung und (c) alle anderen Angelegenheiten, für die wir unsere Haftung nach geltendem Recht nicht ausschließen oder beschränken dürfen, durch diesen Vertrag in keiner Weise ausgeschlossen oder beschränkt.

Artikel 38 (Haftungsbeschränkung)

  1. Die Haftung des Unternehmens in Bezug auf die Verwendung des Dienstes durch Sie ist auf das gesetzlich zulässige Maß beschränkt. DAS UNTERNEHMEN HAFTET NICHT FÜR SCHÄDEN DURCH ENTGANGENE GEWINNE ODER UMSÄTZE, DATENVERLUSTE, INDIREKTE SCHÄDEN, NEBENSCHÄDEN, KONKRETE SCHÄDEN, SCHADENERSATZFORDERUNGEN ODER FOLGESCHÄDEN, DIE IHNEN, ENDNUTZERN ODER ANDEREN STELLEN ENTSTEHEN, SELBST WENN DAS UNTERNEHMEN AUF DIE MÖGLICHKEIT DES AUFTRETENS SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE.
  2. IN JEDEM FALL IST DIE GESAMTHAFTUNG DES UNTERNEHMENS AUF 12,99 US-DOLLAR BESCHRÄNKT.
  3. Wenn Sie Ihren Wohnsitz im EWR (einschließlich der Schweiz) oder in einem anderen Rechtssystem, in dem solche Beschränkungen unzulässig sind, wird unsere Haftung für Ihnen entstehende Schäden durch diesen Vertrag in keiner Weise ausgeschlossen oder beschränkt. In diesem Fall ist die Haftung des Unternehmens auf vorhersehbare Schäden beschränkt, die infolge einer wesentlichen Verletzung unserer aus den Vertragsbedingungen resultierenden Pflichten entstehen, und wir haften nicht für Schäden, die infolge unwesentlicher Verletzungen entstehen.
  4. Die Beschränkungen in diesem Artikel gelten nicht für die Haftung, die wir von Gesetzes wegen nicht einschränken können, für die Haftung bei Tod oder Körperverletzung sowie für Schäden, die auf grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Fehlverhalten unsererseits zurückzuführen sind.

Artikel 39 (Schadenersatz durch Benutzer)

Sie sind verpflichtet, für Schäden, die dem Unternehmen, anderen Gesellschaften der Unternehmensgruppe, Lizenzgebern des Unternehmens oder sonstigen Dritten durch Ihre Verwendung des Dienstes entstehen, auf eigene Verantwortung und auf eigene Kosten (einschließlich angemessener Anwaltskosten) Schadenersatz zu leisten.

Abschnitt 11: Sonstige Bestimmungen

Artikel 40 (Umgang mit personenbezogenen Daten)

Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich verwendet wie in der separaten Datenschutzrichtlinie der Gesellschaft beschrieben.

Artikel 41 (Abtretung)

Das Unternehmen behält sich das Recht vor, seine Rechte und Pflichten aus den Unternehmensbedingungen jederzeit nach eigenem Ermessen abzutreten, indem es Sie vorab darüber informiert.

Artikel 42 (Ausschließlichkeit und Salvatorische Klausel)

  1. Die Unternehmensbedingungen einschließlich aller Mitteilungen des Unternehmens stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und dem Unternehmen hinsichtlich des Vertragsgegenstands dar und ersetzen sämtliche mündlichen und schriftlichen Angebote zwischen Ihnen und dem Unternehmen zum Vertragsgegenstand.
  2. Falls Bestimmungen dieser Unternehmensbedingungen ganz oder teilweise für illegal oder nicht durchsetzbar erklärt werden, können diese Bestimmungen als abgetrennt und unabhängig von den anderen Bestimmungen dieser Unternehmensbedingungen betrachtet werden und die Gültigkeit aller restlichen Bestimmungen der Unternehmensbedingungen bleibt davon unberührt.

Artikel 43 (Rechtsverzicht)

Eine verzögerte oder unterlassene Durchsetzung eines ihm gemäß den Unternehmensbedingungen zustehenden Rechts oder Rechtsmittels seitens des Unternehmens stellt keinen Verzicht auf dieses oder ein anderes Recht dar.

Artikel 44 (Ausfuhrbestimmungen)

Der Dienst sowie alle Kopien oder Teile davon dürfen ausschließlich unter Befolgung aller Gesetze und Bestimmungen ausgeführt oder wieder eingeführt werden.

Artikel 45 (Rechte Dritter)

Die Bestimmungen der Unternehmensbedingungen gelten nur zwischen dem Unternehmen und Ihnen und verschaffen anderen Personen keinerlei Vorteile oder durchsetzbare Rechte.

Artikel 46 (Anwendbares Recht)

Die Unternehmensbedingungen unterliegen den Gesetzen Japans und werden unter Ausschluss des dortigen Kollisionsrechts in Übereinstimmung mit diesen ausgelegt. Unbeschadet der obigen Ausführungen gilt: Wenn Sie Ihren Wohnsitz im EWR (einschließlich der Schweiz) oder in einem anderen Rechtssystem haben, in dem solche Beschränkungen unzulässig sind, bleibt der gemäß den Gesetzen des Landes oder der Region Ihres Wohnsitzes bestehende Rechtsschutz hiervon unberührt.

Artikel 47 (Streitbeilegung)

  1. Sie erklären sich bereit, uns im Falle eines Konflikts unter der in Artikel 30(b) angegebenen Adresse zu kontaktieren und uns eine kurze, schriftliche Beschreibung des Konflikts sowie Ihre Kontaktinformationen (einschließlich Ihrer Konto-ID, wenn der Konflikt im Zusammenhang mit einem Konto aufgetreten ist) zu übermitteln, bevor Sie formelle Maßnahmen ergreifen. Falls der Konflikt zwischen Ihnen und dem Unternehmen nicht beigelegt werden kann, werden alle Ansprüche, kontroversen Ansichten und Meinungsverschiedenheiten, die sich aus den Unternehmensbedingungen und der Verwendung des Dienstes ergeben oder damit in Zusammenhang stehen, einem Schiedsgericht in Tokio, Japan, vorgelegt und in einem Schiedsverfahren gemäß der Handelsschiedsgerichtsordnung der Japan Commercial Arbitration Association (die „Ordnung“) beigelegt.
  2. Unbeschadet der obigen Ausführungen können Sie sich auf die geltenden Verbraucherschutzgesetze des Landes berufen, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben und/oder eine Klage bei den Gerichten dieses Landes einreichen.
  3. Unbeschadet der obigen Ausführungen in a) und b) gilt: Wenn Sie Ihren Wohnsitz im EWR (einschließlich der Schweiz) oder in einem anderen Rechtssystem haben, in dem solche Beschränkungen unzulässig sind, bleibt der gemäß den Gesetzen des Landes oder der Region Ihres Wohnsitzes bestehende Rechtsschutz hiervon unberührt.
  4. Sofern dies nach geltendem Recht zulässig ist, verzichtet darüber hinaus jede Partei unabhängig vom Gerichtsstand auf das Recht, einen Konflikt in Form einer Sammelklage vor einem ordentlichen Gericht oder einem Schiedsgericht zu erheben, sei es als Nebenkläger oder als Vertreter, sowie darauf, in einem solchen Verfahren als Bevollmächtigter aufzutreten.

Zuletzt aktualisiert am 11. Juni 2025

Hinweis zur drahtlosen Datenübertragung:

Bitte gehen Sie vor wie unten beschrieben, wenn Sie die drahtlose Datenübertragung verwenden und Ihre Brother-Maschine entsorgen oder an einen Dritten weitergeben oder weiterverkaufen möchten.

Wenn Sie die Brother-Maschine mit dem Dienst verbunden haben:

  • Setzen Sie die App-Option „Anwendungsinformationen senden“ im Einstellungsbildschirm der Brother-Maschine auf „AUS“.
  • Trennen Sie die Verbindung zwischen der App und der Brother-Maschine.
  • Initialisieren Sie die Einstellungen der Brother-Maschine mit Hilfe der Funktion zum Zurücksetzen der Benutzerdaten.
  • Wenn Sie Ihre Brother-Maschine mit dem Dienst verbunden haben: Setzen Sie die App-Option „Anwendungsinformationen senden“ im Einstellungsbildschirm auf „AUS“.